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  • Entsprechenserklärung der
    HORNBACH Holding AG & Co. KGaA

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    Erklärung zum Deutschen Corporate Governance Kodex gemäß § 161 AktG

    Die persönlich haftende Gesellschafterin (die HORNBACH Management AG handelnd durch ihren Vorstand) und der Aufsichtsrat der HORNBACH Holding AG & Co. KGaA erklären gemäß § 161 AktG Folgendes:

    I. Vorbemerkung

    Der Deutsche Corporate Governance Kodex („DCGK“ oder „Kodex“) ist auf Gesellschaften in der Rechtsform einer Aktiengesellschaft („AG“) oder einer Europäischen Gesellschaft („SE“) zugeschnitten und berücksichtigt nicht die Besonderheiten einer Kommanditgesellschaft auf Aktien („KGaA“). Viele Empfehlungen des DCGK können nur in modifizierter Form auf die HORNBACH Holding AG & Co. KGaA angewandt werden; insbesondere ist zu berücksichtigen:

    1. Geschäftsführung

    Viele Empfehlungen des Kodexes betreffen den Vorstand. Die KGaA hat aber anders als die AG keinen Vorstand. Dessen Aufgaben obliegen bei einer KGaA der persönlich haftendenden Gesellschafterin, vorliegend die HORNBACH Management AG.

    2. Aufsichtsrat

    Auch Empfehlungen des Kodexes betreffend den Aufsichtsrat berücksichtigen nicht die Rechtsform der KGaA, wo im Vergleich zum Aufsichtsrat einer AG die Rechte und Pflichten des Aufsichtsrats einer KGaA verschieden sind. Insbesondere hat der Aufsichtsrat einer KGaA keine Personalkompetenz für einen Vorstand der persönlich haftenden Gesellschafterin und kann letztere in der Geschäftsführung auch nicht durch die Festlegung von zustimmungsbedürftigen Geschäften binden.

    3. Hauptversammlung

    Die Hauptversammlung einer KGaA hat im Wesentlichen die gleichen Rechte wie die Hauptversammlung einer AG; zusätzlich beschließt sie über die Feststellung des Jahresabschlusses der Gesellschaft. Anders als in einer AG bedürfen etliche Beschlüsse der Hauptversammlung der Zustimmung der persönlich haftenden Gesellschafterin; hierzu gehört auch die Feststellung des Jahresabschlusses der Gesellschaft.

    II. Zukunftsbezogener Teil

    Die Gesellschaft wird den Empfehlungen des DCGK in der Fassung vom 5. Mai 2015 – bekannt gemacht im Bundesanzeiger am 12. Juni 2015 – bis auf nachstehend aufgeführte Abweichungen künftig grundsätzlich entsprechen:

    Nicht angewandt werden die Empfehlungen aus den Ziffern 3.4 Satz 3; 3.8 Absatz 3; 4.1.5; 4.2; 4.3; 5.1.2; 5.2 Absatz 2; 5.2 Absatz 3; 5.4.1 Absatz 2 und 3 sowie Ziffer 5.4.6 Absatz 3 Satz 1.

    Die genannten Abweichungen von den Empfehlungen beruhen auf folgenden Gründen:

    a) Ziffer 3.4 Satz 3:

    Die KGaA hat keinen Vorstand. Der Aufsichtsrat hat mit Beschluss vom 9. Oktober 2015 Informationspflichten der persönlich haftenden Gesellschafterin durch eine Geschäftsordnung geregelt.

    b) Ziffer 3.8 Absatz 3:

    Der DCGK empfiehlt in Ziffer 3.8 Absatz 3, in einer D&O-Versicherung für den Aufsichtsrat einen bestimmten Selbstbehalt zu vereinbaren. Ein solcher Selbstbehalt zu Lasten der Aufsichtsratsmitglieder ist nicht vereinbart. Er mindert die Attraktivität der Aufsichtsratstätigkeit und damit auch die Chancen der Gesellschaft im Wettbewerb um qualifizierte Kandidaten. Der Empfehlung aus Ziffer 3.8 Absatz 3 wird daher nicht entsprochen.

    c) Ziffer 4.2:

    Der DCGK enthält in Ziffer 4.2 mehrere Empfehlungen für die Zusammensetzung und Vergütung des Vorstands. Die KGaA hat keinen Vorstand. Der Aufsichtsrat der HORNBACH Holding AG & Co. KGaA hat keine Zuständigkeit für die Bestellung der und Abberufung von Vorstandsmitgliedern bei der HORNBACH Management AG sowie zur Regelung ihrer vertraglichen Bedingungen.

    d) Ziffer 4.3:

    Der DCGK enthält in Ziffer 4.3 mehrere Empfehlungen für den Umgang mit Interessenkonflikten von Vorstandsmitgliedern. Die KGaA hat keinen Vorstand. Interessenkonflikte von Mitgliedern des Vorstands der Komplementärin, Geschäfte mit diesen nahestehenden Personen und Unternehmen sowie eventuelle Nebentätigkeiten sind durch die Komplementärin zu regeln. Der Aufsichtsrat vertritt aber die Gesellschaft nach § 8 Abs. 1 Satz 2 der Satzung gegenüber der persönlich haftenden Gesellschafterin bei allen Geschäften.

    e) Ziffer 5.1.2:

    Die KGaA hat keinen Vorstand. Der Aufsichtsrat einer KGaA hat keine Personalkompetenz für den Vorstand der persönlich haftenden Gesellschafterin.

    f) Ziffer 5.2 Absatz 2:

    Der DCGK empfiehlt in Ziffer 5.2 Absatz 2, dass der Vorsitzende des Aufsichtsrates nicht den Vorsitz im Prüfungsausschuss innehaben soll. Von dieser Empfehlung wird im Hinblick auf die Expertise und Branchenkenntnis des Vorsitzenden sowie den Umstand, dass er diese Funktion auch im Prüfungsausschuss der HORNBACH Baumarkt AG als größten Teilkonzern ausübt, abgewichen.

    g) Ziffer 5.2 Absatz 3:

    Die KGaA hat keinen Vorstand. Der Aufsichtsratsvorsitzende wird aber im Rahmen der veränderten Zuständigkeiten des Aufsichtsrats mit der Komplementärin Kontakt halten und den Aufsichtsrat unterrichten und gegebenenfalls auch außerordentliche Sitzungen dafür einberufen.

    h) Ziffer 5.4.1 Absatz 2 und 3 sowie Ziffer 4.1.5:

    Nach Ziffer 5.4.1 Absatz 2 und 3 DCGK soll der Aufsichtsrat für seine Zusammensetzung konkrete Ziele benennen, die auch bei den Wahlvorschlägen des Aufsichtsrats an die zuständigen Wahlgremien berücksichtigt sowie im Corporate Governance Bericht veröffentlicht werden sollen. Des Weiteren soll der Aufsichtsrat eine Regelgrenze für die Zugehörigkeitsdauer zum Aufsichtsrat festlegen. Von den Empfehlungen der Absätze 2 und 3 wird insgesamt abgewichen. Für die HORNBACH Holding AG & Co. KGaA kommt es bei der Besetzung des Aufsichtsrats vorrangig auf die Erfahrungen, Fähigkeiten und Kenntnisse des Einzelnen an; gleiches gilt für die Besetzung von Führungsfunktionen im Unternehmen durch die Komplementärin (entsprechend Ziffer 4.1.5 DCGK).

    i) Ziffer 5.4.6 Absatz 3 Satz 1:

    Der DCGK empfiehlt in Ziffer 5.4.6 Absatz 3 Satz 1, die Vergütung der Aufsichtsratsmitglieder im Anhang oder im Lagebericht individualisiert, aufgegliedert nach Bestandteilen, auszuweisen. Aufgrund der in der Satzung selbst geregelten Höhe der Vergütung des Aufsichtsrats halten wir eine individualisierte Angabe für nicht notwendig. Anregungen aus dem Aktionärskreis aufgreifend, wird die Empfehlung ab der Berichterstattung über das Geschäftsjahr 2016/2017 gleichwohl beachtet werden. Die Veröffentlichung des Geschäftsberichts 2016/2017 ist für den 30. Mai 2017 vorgesehen.

    III. Vergangenheitsbezogener Teil

    Den Empfehlungen des DCGK in der Fassung vom 5. Mai 2015 – bekannt gemacht im Bundesanzeiger am 12. Juni 2015 – wurde mit den oben unter Ziffer II bereits für die Zukunft genannten und begründeten Abweichungen grundsätzlich entsprochen.

    Neustadt an der Weinstraße, im Dezember 2016

    HORNBACH Holding AG & Co. KGaA

    Der Aufsichtsrat der HORNBACH Holding AG & Co. KGaA

    Der Vorstand der HORNBACH Management AG

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    Erklärung zum Deutschen Corporate Governance Kodex gemäß § 161 AktG

    Vorstand und Aufsichtsrat der HORNBACH Baumarkt AG erklären hiermit gemäß § 161 AktG Folgendes:

    I. Zukunftsbezogener Teil

    Den Empfehlungen des „Deutschen Corporate Governance Kodex“ in der Fassung vom 5. Mai 2015 – bekannt gemacht im Bundesanzeiger am 12. Juni 2015 – wird zukünftig grundsätzlich entsprochen. Nicht angewandt werden die Empfehlungen aus den Ziffern 3.8 Absatz 3, 4.1.5, 4.2.3 Absätze 4 und 5, 4.2.5 Absatz 3, 4.3.3 Satz 4, 5.3.3, 5.4.1 Absätze 2 und 3, 5.4.2 Satz 3 sowie 5.4.6 Absatz 3 Satz 1.

    Die genannten Abweichungen von den Empfehlungen beruhen auf folgenden Gründen:

    a) Ziffer 3.8 Absatz 3:

    Der Kodex empfiehlt in Ziffer 3.8 Absatz 3, in einer D&O-Versicherung für den Aufsichtsrat einen bestimmten Selbstbehalt zu vereinbaren. Ein solcher Selbstbehalt zu Lasten der Aufsichtsratsmitglieder ist nicht vereinbart. Er mindert die Attraktivität der Aufsichtsratstätigkeit und damit auch die Chancen der Gesellschaft im Wettbewerb um qualifizierte Kandidaten. Er trifft zudem Arbeitnehmervertreter unbotmäßig. Der Empfehlung aus Ziffer 3.8 Absatz 3 wird daher nicht entsprochen.

    b) Ziffer 4.2.3 Absätze 4 und 5:

    Des Weiteren werden die Empfehlungen aus Ziffer 4.2.3 Absatz 4 („Abfindungs- Caps“) und Ziffer 4.2.3 Absatz 5 („Change of Control Abfindungs-Cap“) des Kodex nicht angewandt. Die Abweichung von Ziffer 4.2.3 Absatz 4 und 5 erfolgt aus Wettbewerbserwägungen. Im Übrigen ist unverändert nicht vollständig gesichert, ob und wie die Empfehlungen aus Ziffer 4.2.3 Absatz 4 rechtlich umsetzbar sind.

    c) Ziffer 4.2.5 Absatz 3:

    Die Vorstandsvergütung wird nicht für jedes Vorstandsmitglied gesondert dargestellt. Die Hauptversammlung hat am 7. Juli 2016 die Fortführung der zurückhaltenden Berichtspraxis zur Vergütung des Vorstands beschlossen. Aus diesem Grunde werden auch die „Mustertabellen“ des „Deutschen Corporate Governance Kodex“ nicht genutzt.

    d) Ziffer 4.3.3 Satz 4:

    Nach Ziffer 4.3.3 Satz 4 sollen wesentliche Geschäfte mit einem Vorstandsmitglied nahe stehenden Personen oder Unternehmungen nur mit Zustimmung des Aufsichtsrats vorgenommen werden. Da es zu dieser auslegungsbedürftigen Empfehlung weder eine gefestigte Handhabung durch die deutschen Aktiengesellschaften noch Rechtsprechung gibt, wird vorsorglich eine Abweichung erklärt. Durch die Anwendung des Rechnungslegungsstandards IAS 24 seit vielen Jahren wurde hinsichtlich solcher Geschäfte aber schon zuvor Transparenz hergestellt.

    e) Ziffer 5.3.3:

    Nach der Empfehlung in Ziffer 5.3.3 soll der Aufsichtsrat einen Nominierungsausschuss bilden, der ausschließlich mit Vertretern der Anteilseigner besetzt ist und dem Aufsichtsrat für dessen Wahlvorschläge an die Hauptversammlung geeignete Kandidaten vorschlägt. Der Aufsichtsrat der Gesellschaft hat einen solchen Ausschuss nicht gebildet. Die Bildung erscheint uns nach den bisherigen Erfahrungen nicht erforderlich.

    f) Ziffer 5.4.1 Absätze 2 und 3 sowie Ziffer 4.1.5:

    Nach Ziffer 5.4.1 Absatz 2 und 3 DCGK soll der Aufsichtsrat für seine Zusammensetzung konkrete Ziele benennen, die auch bei den Wahlvorschlägen des Aufsichtsrats an die zuständigen Wahlgremien berücksichtigt sowie im Corporate Governance Bericht veröffentlicht werden sollen. Des Weiteren soll der Aufsichtsrat eine Regelgrenze für die Zugehörigkeitsdauer zum Aufsichtsrat festlegen. Von den Empfehlungen der Absätze 2 und 3 wird insgesamt abgewichen. Für die HORNBACH Baumarkt AG kommt es bei der Besetzung von Vorstand und Aufsichtsrat sowie von anderen Führungspositionen im Unternehmensinteresse vorrangig auf die Erfahrungen, Fähigkeiten und Kenntnisse des Einzelnen an; gleiches gilt für die Besetzung von Führungsfunktionen im Unternehmen durch den Vorstand (Ziffer 4.1.5 DCGK).

    g) Ziffer 5.4.2 Satz 3:

    Der Kodex empfiehlt in Ziffer 5.4.2 Satz 3, dass dem Aufsichtsrat nicht mehr als zwei ehemalige Mitglieder des Vorstands angehören sollen. Hierdurch soll die Unabhängigkeit der Beratung und Überwachung des Vorstands durch den Aufsichtsrat sichergestellt werden. Der Kodex bestimmt jedoch keine Frist, nach wie vielen Jahren nach dem Ausscheiden aus dem Vorstand ein ehemaliges Vorstandsmitglied unter diesem Gesichtspunkt nicht mehr als solches verhindert ist. Höchst vorsorglich wird daher, obwohl Herr Dr. Wolfgang Rupf bereits am 31. Oktober 1996, Herr Albrecht Hornbach bereits am 31. Oktober 2001 und Herr Martin Hornbach bereits am 31. Dezember 2001 aus dem Vorstand der HORNBACH Baumarkt AG ausgeschieden sind, eine Abweichung von Ziffer 5.4.2 Satz 3 erklärt.

    h) Ziffer 5.4.6 Absatz 3 Satz 1:

    Der Kodex empfiehlt in Ziffer 5.4.6 Absatz 3 Satz 1, die Vergütung der Aufsichtsratsmitglieder im Anhang oder im Lagebericht individualisiert, aufgegliedert nach Bestand-teilen, auszuweisen. Aufgrund der in der Satzung selbst geregelten Höhe der Vergütung des Aufsichtsrats halten wir eine individualisierte Angabe für nicht notwendig.

    II. Vergangenheitsbezogener Teil

    Den Empfehlungen des „Deutschen Corporate Governance Kodex“ in der Fassung vom 5. Mai 2015 – bekannt gemacht im Bundesanzeiger am 12. Juni 2015 – wurde mit den oben unter Ziffer I. bereits für die Zukunft genannten und begründeten Abweichungen entsprochen.

    Bornheim bei Landau, im Dezember 2016

    HORNBACH Baumarkt AG

    Der Aufsichtsrat

    Der Vorstand

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